AGB

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Versandhandel von
 

Shiny Prints
Inhaberin Noémi Susanna Kövesi 
Liliensteinstraße 2
01277 Dresden

​Weitere Informationen finden Sie in unserem Impressum und unserer Datenschutzerklärung.

Shiny Prints ist ein Einzelunternehmen, vertreten durch die Inhaberin Noémi Susanna Kövesi

Im Folgenden bezeichnet als „Anbieter“

und den in § 2 des Vertrages bezeichneten Kunden
im Folgenden bezeichnet als „Kunde“

 

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Webshopanbieter (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist ein Unternehmer eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
 

§ 2 Vertragsschluss, Bestätigungen und Pflichtinformationen

(1) Über die Internetseite www.shinyprints.de bietet der Anbieter Artikel (Bekleidung und Geschenkartikel) zum Bedrucken mit Motiven oder Text an (nachfolgend „Produkte“).

(2)Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese per Mail über info@shinyprints.de oder vertrieb@shinyprints.de anfragen. Eine Auftragsbestätigung erfolgt via E-Mail. 
Der Kunde kann zudem eine Anfrage über das Kontaktformular der Website erstellen. 

(3)Der Anbieter wird die übermittelten Bestellangaben unverzüglich prüfen. Der Vertrag kommt nach erfolgter Prüfung durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, welche per E-Mail an die von dem Kunden angegebene E-Mail-Adresse versendet wird und in welcher die Bestellung des Kunden und die weiteren Inhaltes des geschlossenen Vertrages aufgeführt werden. Der Kunde kann diese Erklärung über die Funktion „Drucken“ ausdrucken. Diese E-Mail bestätigt zudem den Zugang der Bestellung.
 

1. Kauf auf Rechnung: Beim Kauf auf Rechnung erhalten Sie die bestellten Artikel zunächst und bezahlen den Rechnungsbetrag innerhalb der vereinbarten Frist.
   Die Zahlungsfrist beträgt in der Regel 14 Tage nach Erhalt der Ware, es sei denn, es wurde etwas anderes vereinbart.
   Die Rechnung ist ohne Abzüge zu begleichen.
   Bei verspäteter Zahlung behalten wir uns das Recht vor, Verzugszinsen gemäß den gesetzlichen Bestimmungen zu berechnen.

2. Vorauskasse: Bei Zahlung per Vorauskasse erfolgt die Lieferung der bestellten Artikel nach Eingang des vollständigen Rechnungsbetrags auf unserem Konto.
   Bitte überweisen Sie den Rechnungsbetrag innerhalb von 7 Tagen nach Abschluss der Bestellung unter Angabe der Bestellnummer auf unser angegebenes Bankkonto.
   Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

 

Sobald der Anbieter nach dem Vertragsschluss den Zahlungsbetrag erhalten hat, wird der Anbieter dies dem Kunden per E-Mail bestätigen. Weiterhin wird der Anbieter den Kunden per E-Mail informieren, wenn er die bestellte Ware an den Versanddienstleister übergeben hat.

 

§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit

(1) Bestellt der Kunde einen der Gattung nach beschriebenen Gegenstand, insbesondere hinsichtlich Beschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung, so wird der Anbieter einen Artikel mittlerer Art und Güte liefern.

(2) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

(3) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.

(4) Der Versand erfolgt nach dem Zahlungseingang und nach dem Abschluss der Produktion. Der Kunde kann seine Bestellung gegen Entgelt mit einer höheren Priorität (Express-Service) versehen. Die Bearbeitung erfolgt in dem zuletzt genannten Fall bevorzugt gegenüber taggleich eingegangenen Bestellungen. Bei Zahlung auf Rechnung erfolgt der Versand mit Abschluss der Produktion.

(5) Die jeweiligen Lieferzeiten finden sich auf en Produktdetailseiten. Der Anbieter weist darauf hin, dass er die Ware über einen Postdienstleister ausliefert und daher auf die Postlaufzeit keinen Einfluss besitzt.
(6) Nach vorheriger Absprache kann die Lieferung alternativ durch Shiny Prints selbst erfolgen. Ob eine solche persönliche Lieferung durchgeführt wird, liegt im alleinigen Ermessen des Anbieters. Ein Anspruch auf persönliche Lieferung besteht nicht.

 

§ 4 Lieferbeschränkungen, Preise und Versandkosten

(1) Lieferungen erfolgen ausschließlich für:

Deutschland, Österreich und Schweiz

Möchte der Kunde mit dem Anbieter einen Kaufvertrag abschließen, ist er im Falle einer Lieferbeschränkung für seinen Wohnsitz verpflichtet, die Waren an dem Sitz des Anbieters abzuholen.

(2) Es gelten die jeweiligen Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preisangaben verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Handelt es sich um ein befristetes Angebot, wird der Anbieter auf die Dauer der Befristung im Webshop hinweisen.

(3) Die Versandkosten betragen in der Regel 5,95 € pro Sendung. Bei größeren oder abweichenden Sendungen, insbesondere bei Großbestellungen, können die Versandkosten auch 9,95 € pro Sendung betragen.

Der Anbieter behält sich vor, im Einzelfall auf Versandkosten zu verzichten. Es besteht jedoch grundsätzlich die Möglichkeit, dass der Anbieter pro Sendung Versandkosten erhebt, auch wenn mehrere Sendungen zu einer Bestellung gehören.

Eine Abholung der Ware vor Ort in unserer Betriebsstätte auf der Liliensteinstraße 2 in 01277 Dresden ist nach vorheriger Absprache möglich und kostenlos.

 

§ 5 Sachmängelgewährleistung, Garantie

(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere nach §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter gelieferte neue Sachen abweichend von der gesetzlichen Regelung zwölf Monate ab Ablieferung der Ware. Gegenüber Verbrauchern bleibt es bei der gesetzlichen Gewährleistungsfrist.
Die Verkürzung der Gewährleistungsfrist gegenüber Unternehmern gilt nicht für Schadensersatzansprüche gemäß § 8 dieser AGB sowie in den Fällen des arglistigen Verschweigens eines Mangels, bei einer übernommenen Beschaffenheitsgarantie oder bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz.

(2) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde. Angaben zu solchen zusätzlichen Garantien erfolgen im jeweiligen Angebot.

 

§ 6 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (so genannter Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig ist. Vorliegend ist dies zum Beispiel die Überlassung einer mangelfreien Sache.
Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Ausgenommen hiervon sind Schadensersatzansprüche des Kunden:

• aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,

• aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sogenannte Kardinalpflichten) sowie

• für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
  
  Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragszwecks erforderlich ist, z. B. die Lieferung einer mangelfreien Ware.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4)Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
 

§ 7 Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen

(1) Handelt es sich um einen Fernabsatzvertrag im Sinne von § 312c BGB, steht Verbrauchern grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten hierzu sind in der nachstehenden Widerrufsbelehrung (§ 8) geregelt.

(2) Ein Fernabsatzvertrag liegt vor, wenn der Vertrag zwischen dem Anbieter und einem Verbraucher ausschließlich unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen wird (z. B. über E-Mail, Telefon, Online-Formulare), ohne dass gleichzeitig eine persönliche Begegnung stattfindet, und wenn der Vertragsschluss im Rahmen eines für den Fernabsatz organisierten Vertriebs- oder Dienstleistungssystems erfolgt.
(3) Unternehmern im Sinne von § 14 BGB steht kein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

Im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist

• Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

• Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

§ 8 Widerrufsbelehrung für Waren
(Gilt ausschließlich für Verbraucher im Sinne von § 13 BGB)

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
Für Unternehmer besteht kein Widerrufsrecht.
 

(1) Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Shiny Prints, Liliensteinstr. 2, 01277 Dresden, E-Mail: info@shinyprints.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. per Post, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Frist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
 

(2) Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, erstatten wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme zusätzlicher Kosten, die sich aus einer anderen als der von uns angebotenen günstigsten Standardlieferung ergeben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen nach Eingang Ihres Widerrufs.
Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren zurückerhalten haben oder Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben.

Sie müssen die Waren spätestens binnen vierzehn Tagen nach Widerruf zurücksenden oder übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Fristablauf absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie haften für einen etwaigen Wertverlust nur, wenn dieser auf einen unnötigen Umgang mit der Ware zurückzuführen ist.
 

3) Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren,

• die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch Sie maßgeblich ist oder

• die eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (z.B. personalisierte Textilien mit individuellen Namen, Motiven oder Logos).
   

§ 9 Urheberrechte an Druckdesigns, Haftungsfreistellung

Der Kunde sichert ausdrücklich zu, dass er alle erforderlichen Rechte an den zur Verfügung gestellten Motiven, Bildern, Texten oder sonstigen Inhalten besitzt und deren Verwendung keine Rechte Dritter verletzt, insbesondere Urheberrechte, Markenrechte, Persönlichkeitsrechte, Namensrechte oder sonstige Schutzrechte.

Der Kunde verpflichtet sich ausdrücklich,

• keine Inhalte zu übermitteln, die gegen geltendes Recht, die guten Sitten oder Rechte Dritter verstoßen,

• insbesondere keine Inhalte, die rassistisch, gewaltverherrlichend, extremistisch, beleidigend, diskriminierend oder rechtswidrig sind.

Der Kunde stellt den Anbieter vollumfänglich von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese aufgrund der Verwendung der vom Kunden übermittelten Inhalte gegenüber dem Anbieter geltend machen. Dies umfasst auch die Kosten einer erforderlichen Rechtsverteidigung.

Zudem behalten wir uns das Recht vor, jede eingereichte Bestellung einer inhaltlichen Prüfung zu unterziehen und insbesondere Aufträge mit rechtswidrigen, beleidigenden, rassistischen oder politisch extremen Inhalten abzulehnen. Ein Anspruch auf Erfüllung einer solchen Bestellung besteht nicht.

 

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung.

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist der Sitz des Anbieters. Der Anbieter behält sich jedoch das Recht vor, den Kunden auch an dessen allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt diejenige gesetzliche Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken. Soweit das Festhalten am Vertrag jedoch für eine der Parteien eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag insgesamt unwirksam.

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Datenschutz (DSGVO-Hinweis)
§ 11 Datenschutz

(1) Der Anbieter erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).
(2) Nähere Informationen zur Datenverarbeitung, den Rechten der betroffenen Personen und den Kontaktmöglichkeiten für Datenschutzanfragen finden sich in der auf der Website veröffentlichten Datenschutzerklärung.

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§ 12 Hinweis zur Online-Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr finden.
Der Anbieter ist jedoch nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
 

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung unter: https://www.shinyprints.de/datenschutz